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Allgemeines
Sämtliche Verkäufe erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen, die durch Auftragserteilung als anerkannt gelten. Etwaigen Bedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Sie gelten auch dann nicht, wenn wir sie bei Vertragsschluss nicht noch einmal ausdrücklich zurückweisen. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Offensichtliche Irrtümer, Schreib- und Rechenfehler sind für uns nicht verbindlich. Alle Angebote sind bis zur endgültigen Vertragsannahme durch unsere Auftragsbestätigung für uns freibleibend.

Zahlungsbedingungen
Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. Die Rechnungsbeträge sind spesenfrei. Porto und Nachnahmespesen gehen zu Lasten des Käufers. Bei Überschreitung der Zahlungsziele werden, ohne dass es einer Mahnung bedarf, Verzugszinsen in Höhe von 1% pro angefangenen Monat erhoben. Bei Überschreitung der Zahlungsziele oder vereinbarter Zahlungsfristen sind wir berechtigt, etwa noch vorliegende Aufträge zu stornieren, ohne dass der Käufer Anspruch auf Schadensersatz hat. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher nicht anerkannter Gegenansprüche ist ausgeschlossen, ebenso die Aufrechnung mit
solchen.

Unterlagen, Urheberrecht
An allen Angebots-, Konzeptionsunterlagen, Zeichnungen und mitgelieferten Dokumentationen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor, sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Konstruktionsänderungen bleiben ebenfalls vorbehalten.

Lieferzeiten
Die bestätigten Lieferzeiten beginnen mit dem Tag der Klarstellung sämtlicher Einzelheiten des Auftrages. Insbesondere weisen wir hier auf die vom Auftraggeber zu beschaffenden Unterlagen und Angaben über Beschriftung und die genehmigten Korrekturabzüge hin. Betriebsstörungen sowie alle Vorkommnisse, die als unverschuldetes Unvermögen anzusehen sind, sei es bei uns oder anderen Lieferanten, entbindet uns von der Pflicht zur Erfüllung. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen baldmöglichst mitteilen. Es steht uns frei, die Lieferzeit entsprechend hinauszuschieben. Dem Käufer stehen in diesem Fall keine Ansprüche zu; er ist jedoch zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt nicht, wenn die Lieferzeit um nicht mehr als 10 Tage verzögert wird. Der Auftraggeber darf Teillieferungen nicht zurückweisen.

Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB mit den nachstehenden Erweiterungen:
a) Die Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung sämtlicher, auch der künftig entstehenden, Forderungen aus der Geschäftsverbindungmit dem Käufer unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn Einzelforderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
b) Ein Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaltsware gemäß § 950 BGB im Falle der Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware zu einer neuen Sache ist ausgeschlossen. Eine etwaige Verarbeitung oder Umbildung durch den Käufer erfolgt für uns. Bei Verarbeitung oder Umbildung mit anderen, nicht uns gehörenden, Waren durch den Käufer steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu, im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten oder umgebildeten Waren zur Zeit der Verarbeitung bzw. Umbildung. Für die aus der Verarbeitung oder Umbildung entstehenden neuen Sachen gilt sonst das gleiche wie
bei der Vorbehaltsware. Sie gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen.
c) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
d) Der Käufer ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware berechtigt, wenn und soweit dieser Weiterverkauf im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgt.
e) Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne Verarbeitung oder Umbildung und ob sie an einen oder an mehrere Abnehmer weiterverkauft wird. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren, sei es ohne, sei es nach der Verarbeitung oder Umbildung verkauft wird, gilt die Forderung in dem Verhältnis an uns abgetreten, dass dem zur Zeit des Verkaufs bestehenden Wertverhältnis unseres Eigentums oder Miteigentums (Buchstabe b) an der Vorbehaltsware zu den übrigen Waren und zu den Miteigentumsrechten anderer (Buchstabe b) an den neu geschaffenen Sachen entspricht. Der Käufer ist zur Einziehung der Forderung aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung berechtigt. Unsere Einziehungsbefugnis bleibt
von der Einziehungsermächtigung des Käufers unberührt. Wir werden aber die Forderung nicht selbst einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Auf unser Verlangen hat der Käufer uns die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen und den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen.
f) Der Eigentumsvorbehalt ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung ohne weiteres das Eigentum an der Vorbehaltsware auf dem Käufer übergeht und die abgetretenen Forderungen dem Käufer zustehen.
g) Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Vertrage. Im Falle des Verzuges sind wir außerdem berechtigt, auch aus anderen Verträgen stammende Vorbehaltsware zurückzufordern, sofern diejenige Vorbehaltsware, wegen welcher Zahlungsverzug eingetreten ist, sich nicht mehr im Besitz des Käufers befindet. Auch diese Rückforderung bleibt ohne Einfluss auf den Ablauf des bestehenden Vertragsverhältnisses.
h) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sicheren Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

Gefahrenübergang
Die Lieferung erfolgt ab Lager, der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht, ohne Rücksicht auf den Erfüllungsort, auf den Besteller bzw. Empfänger über, sobald die Lieferung dem Spediteur, dem Frachtführer oder dem sonst mit der Versendung bzw. Beförderung Beauftragten übergeben worden ist. Dies gilt auch, wenn die Ware frachtfrei geliefert wird.
Auf Wunsch des Käufers wird auf seine Kosten die Sendung durch uns gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken versichert. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr von Tage der Versandbereitschaft ab auf den Käufer über.

Gewährleistung
Die von uns gelieferte Ware ist von dem Käufer unverzüglich nach Eingang bei dem Käufer zu untersuchen. Ein dabei festgestellter Mangel, ist uns unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muß die Anzeige unverzüglich schriftlich nach Entdeckung gemacht werden; andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Die Gewährleistungsansprüche beschränken sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung; bei Fehlschlagen von
Nachbesserung oder Ersatzteillieferung hat der Käufer das Recht, nach unserer Wahl entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Kaufvertrag insgesamt zurückzutreten. Im Falle der Beseitigung des Mangels sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits-, und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Die Verjährungsfrist für die Gewährleistung beträgt 6 Monate. Alle anderen Gewährleistungsansprüche sowie auch alle weitergehenden Ansprüche, insbesondere solche aus Schadensersatz, insbesondere wegen Verschuldens beim Vertragsabschluss, aus positiver Vertragsverletzung, aus unerlaubter Handlung oder aus jedem anderem Rechtsgrunde, sind ausgeschlossen; dies gilt nicht für vorsätzlich oder grob fahrlässige Vertragsverletzungen; die Haftung für grob fahrlässige Vertragsverletzungen wird jedoch beschränkt auf den Ersatz des im Zeitpunkt des Vetragsabschlusses voraussehbaren Schaden.

Preise
Alle Preise gelten mangels besonderer Vereinbarungen ab Werk einschließlich Verladung im Werk, jedoch ausschließlich Verpackung. Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe hinzu, auch falls nicht besonders darauf hingewiesen ist. Die Mehrwertsteuer wird in der Rechnung dem Endwert zugeschlagen. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertrag ergebenen Rechte und Pflichten ist Bielefeld. Gerichtsstand ist Bielefeld.

Montagebedingungen
Falls Montagearbeiten von einem nicht von uns beauftragten Monteur durchgeführt werden, schließen wir jede Haftung für die Montage oder für durch Montagefehler verursachte Schäden an den von uns gelieferten Gegenständen aus.

Bei unseren Montageangeboten setzen wir folgendes voraus:
– durchgehende Montage, inklusive einer Montagefahrt.
– Montageplan mit Einzeichnung der Installationsstandorte wird 2 Wochen vor Montagebeginn vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt.
– Der Auftraggeber nennt einen kompetenten Ansprechpartner, der während der Montageausführung zur Klärung auch kurzfristig auftretender Rückfragen zur Verfügung steht.
– Es ist bereits sicher zu stellen, dass durch die Montagearbeiten keine Haustechnik-, Gebäude- und Personengefährdung besteht. Insbesondere ist hier die Absicherung der Baugrube für Erdarbeiten, der Leitungsverlauf im Innen- und Außenbereich, etc. angesprochen. Ebenfalls sind vom Bauherrn die Tragfähigkeit abgehängter Decken und Hohlraumwände vorher zu prüfen. Demontagearbeiten, Erdreichentsorgungen, Altlastenbeseitigung, das Stellen notwendiger Gerüste oder Kräne, Kernlochbohrungen in Beton, Asphalt, Naturstein, Mauerwerk o. ä. sowie Elektro-, Grün- und Pflasterarbeiten erfolgen bauseits. Bei Fundamenterstellung durch AbilityDesign werden diese ca. 14 Tage vor Montagebeginn ausgeführt, hierfür ist eine weitere Montageanfahrt notwendig. Bei Frost können Fundamentarbeiten nicht durchgeführt werden. Die Angebotsbasis für die Fundamentarbeiten ist ein normal gewachsenes Erdreich. Sollte während des Arbeitsverlaufes festgestellt werden, dass Gestein, Fels, Bauschutt, Wurzelwerk o. ä. erschwerende Faktoren vorhanden sind, so wird der Mehraufwand nach Absprache gesondert in Rechnung gestellt. Für die Außenanlagen erforderlichen Genehmigungen werden vom Auftraggeber eingeholt. Sollten sich die vereinbarten Montagetermine durch Verzögerungen bei den Vorgewerken (zum Beispiel Malerarbeiten) oder andere, nicht durch AbilityDesign verursachte Ereignisse nicht einhalten lassen, so hat eine Woche vor Montagebeginn eine neue Terminabsprache zu
erfolgen. Der Auftraggeber benennt einen Vertreter, der mit dem von AbilityDesign beauftragten Monteur nach Beendigung der Montagearbeiten gemeinsam mit dem Bauherrnvertreter eine quantitative Teil- bzw. Endabnahme durchführt. Zusatz- und Nebenarbeiten bedürfen einer gesonderten Schriftform und werden separat abgerechnet.

Schlussbestimmungen
Der Auftraggeber darf seine Vertragsrechte ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht auf Dritte übertragen. Für alle durch diese AGB nicht erfassten Sachverhalte gelten die Regelungen das HGB. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, so gelten alle anderen Bestimmungen dennoch.